Zum Jahreswechsel warnte der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, vor einem stärker werdenden Antisemitismus in Deutschland. Es gebe keinen Grund zur Zufriedenheit, auch unter den gesellschaftlichen Eliten greife der Antisemitismus um sich.

David Gall ist Mitherausgeber von Hagalil. Mit ihm sprach Stefan Wirner.

Welche Idee führte zur Gründung von Hagalil?

Wir wollten zunächst das Judentum und seine Werte vermitteln, unser Ansatz war also ein positiver. Es sollte eine Kommunikationsplattform für Juden sein. Heute ist haGalil aber auch ein enormer Informationspool zum Thema Rechtsextremismus. Es gab vor einem Jahr eine parlamentarische Anfrage im Bundestag, bei der herauskam, dass etwa 50 Prozent aller Sanktionen wegen rechtsextremer Propagandadelikte durch die Meldungen im Formular von haGalil zustande kamen. Das bedeutet, dass alle anderen Aktionen in dieser Richtung, mitsamt denen der Bundesregierung, sich die andere Hälfte teilen.

Wie verbreitet ist Antisemitismus im Internet?

Es ist wichtig zu verstehen, dass antisemitische Propaganda im Internet viel gefährlicher als irgendwelche Publikationen oder Veranstaltungen sind, weil sie völlig unbedarfte Leute erreicht, Leute, die nicht ins Internet gegangen sind, um sich mal die Nazistandpunkte anzuhören, sondern Nutzer, die aus irgendwelchen Gründen, vielleicht weil sie ein Referat für die Schule schreiben müssen, Informationen suchen, etwa zum Talmud. Das Thema Talmud aber wird von den Nazis sehr stark besetzt. Vor fünf Jahren ist man, wenn man die Wörter »Talmud« oder auch »Judentum« in die Suchmaschine eingegeben hat, auf Naziseiten gelandet.

Wie kann man das verhindern?

Das geht erstaunlich einfach. Sagen wir mal, Horst Mahler veröffentlicht einen Artikel zu einem jüdischen Thema im Internet, und es gibt 100 Artikel von uns zum selben Thema, dann sind die Chancen, dass dieser Schüler auf der Suche nach Informationen für sein Referat bei uns landet, 100 Mal größer, als dass er bei Mahler landet. Wir veröffentlichen nicht alles unter hagalil.com, sondern auch unter Klick-nach-rechts.de, Nahost-politik.de oder Judentum.net.

Und wenn ein Schüler unsere Seiten liest, dann klickt er weiter, denn er hat viele Fragen, und er findet plötzlich eine Fülle von Informationen zu einem Thema, das ihn im Grunde interessiert. Wir erreichen 140.000 Leser im Monat, die 1,8 Millionen Seiten aufrufen. Daher wissen wir, dass jeder Leser bei uns im Schnitt über zehn Seiten liest.

Plädieren Sie für eine Zensur des Internet?

Wir glauben, dass Zensur nichts nützt. Dort, wo etwa Filter eingesetzt werden, zum Beispiel in der Staatskanzlei in Bayern, ist es so, dass haGalil oder Klick-nach-rechts nicht mehr aufgerufen werden können, weil bei uns natürlich dieselben Stichworte auftauchen.

Außerdem gibt es ja bereits Programme, die gesperrte Seiten wieder zugänglich machen. Wir versuchen lieber, diese rechtsextremen Seiten ganz wegzubringen, in dem Bereich sind wir eine der erfolgreichsten Initiativen. Denn wir fahren auf drei Schienen.
Zum einen den bereits beschriebenen Weg, einer Naziseite 100 Seiten von uns entgegenzustellen.
Zum zweiten bieten wir Kommunikationsmöglichkeiten an, Leute können uns E-Mails schreiben oder in den Foren und Chats diskutieren und kommen dadurch mit Juden in Kontakt, eventuell auch persönlich. Wir gehen auch in die Schulen oder machen Veranstaltungen.

Die dritte Schiene zielt auf die strafrechtliche Verfolgung. Es gibt in Deutschland Gesetze, die die Leugnung des Holocaust, die Verwendung rechtsextremistischer Symbole und Ähnliches verbieten. Wir veröffentlichen schon seit 1997 ein Formular im Internet, mit dem Leser direkt rechtsextreme Seiten melden können. Diese werden dann von Rechtsanwälten geprüft, und wenn sie tatsächlich strafrechtlich relevant sind, wird ermittelt, wer der Herausgeber dieser Seite ist und wo er wohnt. Oft wird gesagt, gegen amerikanische Online-Seiten könne man nichts machen, aber wenn der Herausgeber in Stralsund sitzt, kann man sehr wohl was tun.

Und wie sind ihre Erfahrungen mit der Justiz? Man hört ja nicht selten von Urteilen wie jüngst in Kempten, wo es einem Mitglied der Republikaner erlaubt wurde, Michel Friedman als »Zigeunerjuden« zu bezeichnen.

Das ist eindeutig ein Problem. Wobei es regionale Unterschiede gibt. Es gibt Staatsanwaltschaften, mit denen wir sehr erfreuliche Erfahrungen gemacht haben. Die auch von sich aus anfangen nachzudenken und Motivation erkennen lassen und immer wieder bei uns anfragen und Informationen abrufen.

Andererseits finde ich etwa die bayerische Justiz nicht übermäßig aktiv. Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Probleme. Das hat natürlich auch mit den Personen zu tun. In Baden gibt es sehr aktive Leute, während man denen in Regensburg erst einmal das ABC erklären muss. Zum Beispiel was die Leugnung des Holocaust bedeutet. Wenn man Morddrohungen erhält und persönlich bedroht wird, kann man von dieser Seite schon mal hören: »Ja, Sie haben ja einen Judenstern auf der Homepage, da brauchen Sie sich nicht zu wundern.«

Es gab Berichte, dass nach dem Beginn der so genannten Al-Aqsa-Intifada in den palästinensischen Gebieten verstärkt israelische bzw. jüdische Websites gehackt wurden. Können Sie das bestätigen?

Bei uns gab es außer einiger Massenmailings kaum Störungen. Die Angriffe kamen allesamt, so weit wir das beurteilen konnten, nicht von arabischer Seite, sondern von Nazis. Und recht viele waren aus Österreich. Allerdings zeigt sich in diesen Mails eine Solidarisierung nationaler und muslemischer Fundamentalisten.

War haGalil darüberhinaus schon einmal Angriffen ausgesetzt?

Ja. Die Rechten sehen, dass ihnen haGalil in Bezug auf ihre Propaganda im Internet mehr an die Karre fährt als irgendwer sonst. Insofern sind wir ihr Hassobjekt Nummer eins. Es wird auf allen möglichen Seiten rumgehetzt. Wir hatten früher offene Foren, in denen im Prinzip jeder schreiben konnte. Nach dem ersten großen Forenangriff mussten wir sie schließen. Damals gab es wirklich pro Stunde 100 Einträge einschlägiger Natur, wir kamen mit dem Löschen gar nicht mehr hinterher, geschweige denn, irgendwas zu erwidern.

Aber durch die Schließung unserer Foren war das Problem nicht gelöst. Die Rechten sind ganz einfach weitergewandert, etwa zum Forum der Tageszeitung Die Welt. Da findet sich sporadisch immer wieder Hetze gegen uns, manchmal geht das tagelang so. Was die Redaktion der Welt nicht übermäßig kümmert.

Haben Sie deswegen Kontakt mit der Welt aufgenommen?

Ja, sicher. Die reagieren aber entweder überhaupt nicht oder sagen schließlich, als Reaktion auf ein anwaltliches Schreiben, es handle sich um eine Meinungsäußerung, und das Stichwort »Neutralität« fällt. Aber wie kann man eine neutrale Position einnehmen, wenn jemand sagt: »Ja, in Auschwitz sind schon ein paar Leute an Typhus gestorben.«

Wie beurteilen Sie nach über einem Jahr den so genannten Aufstand der Anständigen?

Es wäre besser gewesen, man hätte es bleiben lassen. Nicht nur, dass es nichts genützt hat, es hat sogar geschadet.

Inwiefern?

Weil der Eindruck erweckt wurde, als würde etwas getan. Wenn man aber gar nicht weiß, was man tut oder tun soll, auch im Bereich des Internet, dann tut man eigentlich etwas Schlechtes, denn man verzögert nur die Lösung und lenkt ab von wirklich effektiven Aktionen.

Natürlich sind wir auch enttäuscht, dass wir bis zum heutigen Tag keinen Pfennig an Unterstützung bekommen haben. Den Aufstand der Anständigen den Bürgern zu überlassen, ist vielleicht ganz okay. Nur sollte man diese Bürger dann nicht derartig im Regen oder gar vor dem Wasserwerfer stehen lassen.

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